Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Ulrich Zaiser am 04. April 2011
15140 Leser · 42 Stimmen (-5 / +37)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Wer zahlt S21?

Auf www.youtube.com/user/WerZahltS21 findet sich eine sehr interessante und detailreiche Darstellung der Finanzierungsströme für Stuttgart 21, zum einen für die offiziell geplanten Kosten von 4,088 Mrd. €, zum anderen bei den von Gegnern geschätzten 6,5 Mrd. € Kosten.

Meine Frage nur zum ersten Teil der Darstellung, d.h. betreffend die Aufschlüsselung der geplanten 4,088 Mrd.:

Welche der auf dem Youtube-Link dargestellten Angaben sind falsch?

Im Voraus schon mal vielen Dank

Ulrich Zaiser

+32

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 12. Mai 2011
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Zaiser,

die Aufteilung der Gesamtkosten von 4,088 Milliarden Euro für das Bahnprojekt verteilt sich wie im Video dargestellt auf die Projektpartner Deutsche Bahn AG, Bund, Land, Verband Region Stuttgart und die Landeshauptstadt. Auch die EU wird sich am Projekt beteiligen und damit den Beitrag des Bundes vermindern. Die Höhe der Zahlung wird in Abhängigkeit des Baufortschritts festgelegt und geleistet.

Die Stadt hat die Grundstücke 2001 von der Deutschen Bahn gekauft. Die Behauptung, die Stadt hätte insgesamt für einen Zeitraum von 19 Jahren auf die Erhebung von Verzugszinsen verzichtet ist falsch. Der Verzicht betrifft lediglich die Jahre 2011 bis 2020. Für den Zeitraum bis Ende 2010 konnten keine Verzugszinsen entstehen, da nach der ursprünglichen Zeitplanung bis dahin kein Verzug gegeben war. Die Verzugszinsenbelaufen sich auf insgesamt rund 210 Millionen Euro. Der Verzicht ist sachgerecht, weil die Zinsen nicht in der Wirtschaftlichkeitsrechnung enthalten waren und die Bahn den Überschuss aus der Wirtschaftlichkeitsrechnung zur Finanzierung des Kostensteigerungsrisikos einsetzt.

Die Beiträge des Flughafens und der Region teilweise der Landeshauptstadt zuzurechnen ist nicht sachgerecht, da die entsprechenden Beträge ohne zusätzliche Beteiligung der Landeshauptstadt finanziert werden. Auch der Erwerb des Güterbahnhofs Cannstatt sowie der Mineralbäder Berg und Cannstatt haben nichts mit Stuttgart 21 zu tun.

Das Land hat in den Jahren 2001/2002 zusätzliche Verkehre bestellt. Das zusätzliche Verkehrsangebot entsprach den Verkehrsbedürfnissen und berücksichtigte das ganze Land. Gleichzeitig erlaubte die Ausweitung des Zugverkehrs als Nebeneffekt eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit des Projekts Stuttgart 21, die allerdings weit unterhalb von 300 Mio. € lag. Die Finanzierungsvereinbarung umfasst auch die Kosten für den Flughafenbahnhof.

Die Behauptung, die Bahn spare durch unterlassenen Instandhaltung in den vergangenen 16 Jahren 1.5 Mrd. € ein, ist falsch. Die Bahn hat diese Zahl nicht bestätigt, sondern in der Schlichtung dargelegt, in welchen Zeiträumen diese Gelder fließen würden. Im übrigen wird Stuttgart 21 auch mit Mitteln finanziert, die ansonsten in die Instandhaltung geflossen wären.

Neben den historischen Möglichkeiten im Städtebau, den Verbesserungen im Nah- und Fernverkehr sowie einem Imagegewinn rechnet die Stadt mit einem Zusatzeinnahmen durch Steuern in Höhe von bis zu 300 Millionen Euro in den nächsten 30 Jahren (Grund-, Gewerbesteuer, Einkommenssteuer (Gemeindeanteil), Grunderwerbssteuer, sowie Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich).

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich - Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart – Ulm