Sehr geehrte Frau Klein,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Finanzierung des Bahnprojekt Stuttgart-Ulm. Fördermittel der EU kommen sowohl der Neubaustrecke (NBS), wie auch Stuttgart 21, zu Gute. Grundlage für die Förderung durch die EU ist der Ausbau eines Teilstückes des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes zwischen Paris und Bratislava für eine Geschwindigkeit von 250 km/h und die Ausrüstung mit ETCS Level 2. Dazu gehört die NBS Wendlingen-Ulm mit einer Streckenlänge von rund 60km, mit 9 Tunnel sowie rund 40 Eisenbahnüberführungen und Straßenbrücken.

Bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm hat die EU für den Zeitraum 2007-2013 einen Betrag von 101,45 Mio. Euro zugesichert. Im Rahmen des bisherigen Projektfortschritts konnten für den Zeitraum 2007-1013 TEN-Mittel (TEN=Transeuropäische Netze) in Höhe von 26,1 Mio. Euro verwendet werden. Durch den Projektverzug in Folge der Schlichtung, des Stresstests und der Volksabstimmung ist der Mittelabfluss geringer ausgefallen, als ursprünglich geplant. Um die für den Zeitraum 2007-2013 bewilligten Mittel dennoch für das Bahnprojekt abrufen zu können, wurde von der DB an das BMVBS ein entsprechender Änderungsantrag zur Einreichung bei der EU-Kommission gestellt. Dieser ermöglicht, die Mittel statt bis 2013 bis 2015 entsprechend abzurufen. Für den Folgezeitraum 2014-2020 wird dann eine entsprechende Förderung der Maßnahmen für die Neubaustrecke erneut beantragt, wobei in den Jahren 2014/2015 keine Doppelbeantragung stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich