Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Marc Köhler am 30. Mai 2011
9525 Leser · 33 Stimmen (-12 / +21)

Sonstiges / Kritik

Bauen gegen den Willen der Bevölkerung?

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor zwei Jahren bin ich nach Stuttgart gezogen und stand vorliegendem Projekt gleichgültig gegenüber. Mittlerweile habe ich aber die zahlreichen Schwachstellen und lehne es ab wie die Mehrheit der Bevölkerung, wie die letzte Umfrage von Forschungsgruppe Wahlen deutlich macht.

Ich habe folgende Frage an Sie:

Stört es Sie überhaupt nicht, dass Woche für Woche tausende Menschen gegen dieses Projekt auf die Straße gehen und dagegen demonstrieren? Ist es Ihnen tatsächlich egal, dass Sie Stuttgart 21 gegen den Willen der Bevölkerung weiterbauen? Sind Sie sich des Schadens, den Sie der Außenwirkung der Deuschten BAhn AG damit zufügen, bewußt?

Bitte fassen Sie diese Frage nicht als Provokation auf, ich meine sie durchaus ernst.

Es würde mich wirklich sehr interessieren, wie Sie zu diesen Fargen stehen.

Vielen Dank für deren Beantwortung und mit freundlichen Grüßen,

Marc Kähler

+9

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 09. Juni 2011
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Kähler,

nach einer aktuellen Online-Umfrage vom Mai 2011 zählen sich sogar in Stuttgart, wo der Protest bekanntlich am größten ist, 49 Prozent der Befragten zu den Befürwortern des Projekts, während sich 40 Prozent als Gegner positionieren. In der Region ist die Zustimmung tendenziell noch größer. Auffällig ist dabei, dass gerade beiden 18- bis 24-Jährigen eine große Mehrheit (60 Prozent) für Stuttgart 21 ist. Zudem ist die Zahl der Befürworter seit 2010 von 28 Prozent auf 49 Prozent gestiegen, während die Zahl der Gegner von 55 Prozent auf 40 Prozent zurückgegangen ist. Die Mehrheit ist also für das Projekt.

Dass die Gegner Ihre Meinung auf der Straße kundgeben, ist gutes demokratisches Recht. Die Kritiker müssen aber anerkennen, dass Stuttgart 21 alle demokratischen Instanzen einschließlich juristischer Bewertung durch die Gerichte durchlaufen hat, demokratisch und in aller Öffentlichkeit beschlossen wurde und mit der Unterzeichnung rechtsgültiger Verträge unumkehrbar ist.

Die Entscheidung für Stuttgart 21 beruht also auf breiter demokratischer Basis. Über 15 Jahre hinweg haben Bundestag, Landtag, Regionalversammlung und der Stuttgarter Gemeinderat mit jeweils 75 Prozent Mehrheit dem Projekt zugestimmt. Es ist Grundlage einer parlamentarischen Demokratie, dass Parlamente von Bürgerinnen und Bürger in freien und demokratischen Wahlen gewählt werden, damit diese stellvertretend für die Bürgerschaft entscheiden. Zu einer parlamentarischen Demokratie gehört aber auch, dass mehrheitliche Beschlüsse akzeptiert werden, auch wenn dies der persönlichen Meinung nicht entspricht.

Das Für und Wider von Stuttgart 21 wurde während der 15-jährigen Planungsphase hinlänglich in Form von Bürgerinformationen und offene Formen der Bürgerbeteiligung diskutiert. Seit 1993 stand das Thema „Stuttgart 21“ mehr als 200 Mal auf der Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung.

Schon vor der ersten Weichenstellung im Jahr 1995 gab es zahlreiche Diskussionen um die verschiedenen Alternativen. Seither gab es hunderte öffentliche Veranstaltungen wie Diskussionsforen, Informationsveranstaltungen und Formen offener Bürgerbeteiligung.

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden alle Pläne ausgelegt und zehntausende Bürger direkt angeschrieben und informiert. Bürger und Träger öffentlicher Belange konnten Einwendungen einreichen, zu denen die Bahn öffentlich Stellung genommen hat und die in den Planungen berücksichtigt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich - Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart – Ulm