Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Heike Voß am 14. März 2012
7556 Leser · 40 Stimmen (-7 / +33)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Bei Berechnung der 1,5Mrd. Ausstiegskosten Aufträge berücksichtigt, die erst heute vergeben wurden

Sehr geehrter Herr Dr. Kefer,

vor der Volksabstimmung hieß es von Seiten der Bahn, die Ausstiegskosten aus Stuttgart 21 würden 1,5 Mrd. Euro betragen. Dabei flossen in die Berechnung der Ausstiegskosten auch die Ausstiegskosten für Aufträge für die großen Tunnelbauten ein, die bis Jahresende 2011 vergeben sein sollten. Die Bahn hatte vor der VA mitgeteilt, dass bis Jahresende 2011 50% des Bauvolumens und 90% der Tunnelbauwerke vergeben sein würden.

Tatsächlich wurden diese Aufträge in Höhe von rund 800 Mio. Euro aber erst heute, am 13.3.2012 vergeben.

In der heutigen Pressemitteilung der DB sagen Sie:
„Mit den heutigen Vergaben der großen Rohbauwerke für den neuen Tiefbahnhof und die Tunnel nach Feuerbach und Bad Cannstatt liegen wir im prognostizierten Kostenrahmen. Damit haben wir das vor der Volksabstimmung angekündigte Vergabeziel erreicht.“

Weiter heißt es in Ihrer heutigen PM:
"Insgesamt sind jetzt rund 50 Prozent des gesamten Bauvolumens und 90 Prozent der Tunnelbauwerke für Stuttgart 21 vergeben."

Wenn also HEUTE erst die Vergaben erfolgt sind, warum flossen dafür dann bereits vor der Volksabstimmung Ausstiegskosten aus diesen Verträgen in die Berechnung mit ein?

Wie kann man Ausstiegskosten von Verträgen berücksichtigen, die erst Monate später abgeschlossen werden?

Besten Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Voß

+26

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Dr. Volker Kefer am 11. April 2012
Dr. Volker Kefer

Sehr geehrte Frau Voß,

ich danke Ihnen für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Ihre Annahme, in die Kalkulation der Ausstiegskosten seien auch Kostenansätze für nicht vergebene Bauwerke eingeflossen, ist falsch. Selbstverständlich wurden zu jeder Zeit nur solche Kosten in die Kalkulation einbezogen, die bei einem Projektabbruch mit Sicherheit angefallen wären.

Über die Zusammensetzung der 1,5 Milliarden Euro, die bei einem Projektabbruch Ende 2010 zu begleichen gewesen wären, habe ich bereits bei meinem Vortrag vom 26. November 2010 eingehend informiert. Auf Folie 19 des unter http://www.schlichtung-s21.de/fileadmin/schlichtungs21/Re... abrufbaren Dokuments sehen Sie, dass auf verlorene Planungs- und Baukosten von Stuttgart 21 rund 300 Millionen Euro entfallen wären. Die damals noch nicht vergebenen großen Tunnelbauwerke spielten ausschließlich bezüglich der beauftragten Planungsleistungen eine Rolle.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Klarstellung weitergeholfen zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Kefer