Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Jutta Klein am 19. März 2012
8152 Leser · 31 Stimmen (-11 / +20)

Neubaustrecke Ulm-Wendlingen: Fahrzeiten, Güterverkehr, Magistrale

EU-Cofinanzierung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kürzlich war in der Stuttgarter Zeitung (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-her...) ein Interview mit dem EU-Verkehrskoordinator Péter Balázs zur Beteiligung der EU an der Finanzierung der Strecke Stuttgart-Ulm als Teil der West-Ost-Magistrale zu lesen. Daraus zwei Sätze: „Der letzte Tag, an dem eine Rechnung in der laufenden Finanzierungsperiode an die EU gerichtet werden kann, ist der 31. Dezember 2015. Und ganz wichtig: es können nur abgeschlossene Maßnahmen in Rechnung gestellt werden.“ Ist nach dem derzeitigen Stand überhaupt damit zu rechnen, dass bis dahin Baumaßnahmen abgeschlossen sind und abgerechnet werden können? Wird es andernfalls überhaupt Geld von der EU geben? Herr Balázs verweist darauf, dass für die nächste Finanzierungsperiode eine Co-Finanzierung erst neu beantragt werden müsste.

Mit freundlichen Grüßen,

Jutta Klein

+9

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Antwort
von Wolfgang Dietrich am 30. April 2012
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrte Frau Klein,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Finanzierung des Bahnprojekt Stuttgart-Ulm. Fördermittel der EU kommen sowohl der Neubaustrecke (NBS), wie auch Stuttgart 21, zu Gute. Grundlage für die Förderung durch die EU ist der Ausbau eines Teilstückes des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes zwischen Paris und Bratislava für eine Geschwindigkeit von 250 km/h und die Ausrüstung mit ETCS Level 2. Dazu gehört die NBS Wendlingen-Ulm mit einer Streckenlänge von rund 60km, mit 9 Tunnel sowie rund 40 Eisenbahnüberführungen und Straßenbrücken.

Bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm hat die EU für den Zeitraum 2007-2013 einen Betrag von 101,45 Mio. Euro zugesichert. Im Rahmen des bisherigen Projektfortschritts konnten für den Zeitraum 2007-1013 TEN-Mittel (TEN=Transeuropäische Netze) in Höhe von 26,1 Mio. Euro verwendet werden. Durch den Projektverzug in Folge der Schlichtung, des Stresstests und der Volksabstimmung ist der Mittelabfluss geringer ausgefallen, als ursprünglich geplant. Um die für den Zeitraum 2007-2013 bewilligten Mittel dennoch für das Bahnprojekt abrufen zu können, wurde von der DB an das BMVBS ein entsprechender Änderungsantrag zur Einreichung bei der EU-Kommission gestellt. Dieser ermöglicht, die Mittel statt bis 2013 bis 2015 entsprechend abzurufen. Für den Folgezeitraum 2014-2020 wird dann eine entsprechende Förderung der Maßnahmen für die Neubaustrecke erneut beantragt, wobei in den Jahren 2014/2015 keine Doppelbeantragung stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich