Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Heike Voß am 17. Oktober 2011
9974 Leser · 27 Stimmen (-5 / +22)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Falsche Zahlen der Bahn bei Ausstiegskosten?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Grube rechnete bei seinem Vortrag im Mai 2011 an der Uni Stuttgart zu den Ausstiegskosten auch die 459 Mio. Euro hinzu, die die Bahn schon 2001 von der Stadt Stuttgart für die Gleisflächen erhalten hat und die beim Ausstieg von der Bahn an die Stadt zurückgezahlt werden müssten.

Meiner Meinung nach ist das nicht korrekt. Die Bahn hat das Geld schon 10 Jahre im voraus erhalten und konnte damit 10 Jahre lang wirtschaften und durch Anlage des Geldes auch Zinsen erinnehmen. Wenn das Projekt jetzt beendet wird, muss sie es eben zurückzahlen. Das sind aber doch keine Ausstiegkosten! Ebensowenig wie die ca. 250 Mio. Euro Zinsen für die 10 Jahre, die der Bahn großzügig erlassen wurden.

Auch die von Herrn Grube genannten 270 Mio. Euro Planungskosten für die Neubaustrecke kann man nicht als Ausstiegskosten für Stuttgart 21 bezeichnen. Die Neubaustrecke ist ein eigenes Projekt mit eigenen Kosten und steht nicht zur Debatte.

So bleiben noch 227 Mio. Euro für aufgelaufene Planungskosten für Stuttgart 21 sowie 50 - 200 Mio.Euro für bereits ausgeführte Arbeiten bzw. als Entschädigung für vergebene Aufträge übrig.

Wie kommt die Bahn auf die Summe von 1,5 Milliarden Euro bei den Ausstiegskosten?

Mit freundlichen Grüßen

+17

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Antwort
von Wolfgang Dietrich am 25. September 2013
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrte Frau Voß,

wir haben im Zuge der Schlichtung und auch im Rahmen der Ende 2012/Anfang 2013 geführten Diskussionen bereits über die Zusammensetzung der jeweiligen Schätzungen der Ausstiegskosten informiert. Den Stand der Schlichtung finden Sie beispielsweise in http://direktzu.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/stuttgart21/....

Einen Überblick über die letzte vorgenommene Schätzung finden Sie beispielsweise auf Folie 6 in der Präsentation zur Aufsichtsratssitzung vom 5. März 2013 (http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/mediathek/detail/... 2012 wären weitere rund 500 Millionen Euro für den Ausstieg aus Bau- verträgen von Stuttgart 21 fällig geworden, fast dieselbe Summe wäre allein für rückzuzahlende Zuschüsse aufzuwenden gewesen. Die Kosten für die Wiederherstellung des alten Zustands wurden grob auf 130 Millionen Euro geschätzt.

Allein die Rückabwicklung der Grundstücksgeschäfte hätte die Bilanz der Deutschen Bahn, Stand Ende 2012, mit fast 800 Millionen Euro belastet. Neben dem Kaufpreis mit Zinsen sind darin auch Mindererlöse und weitere Zahlungen enthalten. Insgesamt hätten die Kosten für die Rückabwicklung der Grundstücksverkäufe damit mehr als ein Drittel der geschätzten Ausstiegskosten von zwei Milliarden Euro ausgemacht.

Auch die Kosten für den Abbruch der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm waren sehr wohl den Ausstiegskosten zuzuschlagen. Das Projekt ist mit Stuttgart 21 aus gutem Grund vertraglich miteinander verbunden, denn nur gemeinsam können die beiden zusammen geplanten Schwesterprojekte ihren vollen Nutzen entfalten. Ohne eine hochleistungsfähige und schnelle Anbindung an den Knoten Stuttgart hätte eine in Wendlingen endende Hochgeschwindig- keitsstrecke keinen Sinn gemacht.

Diese enormen Kosten waren ein wesentlicher Grund dafür, dass der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn das Projekt mit seiner Entscheidung am 5. März 2013 unter schwierigen Rahmenbedingungen in ein ruhiges Fahrwasser gebracht hat.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich