Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Wiebke Krütt am 23. September 2010
12067 Leser · 55 Stimmen (-16 / +39)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Kostendimensionen im Vergleich

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich trete mit folgender Bitte an Sie heran:
Aus den Diskussionen und Gesprächen ist für mich deutlich geworden, dass in der breiten Bevölkerung keine genauen Informationen über die wirklichen Kosten für Stadt und Land bekannt sind.
Allgemein heißt es "Das ist zu teuer" - doch wie teuer ist denn nun teuer und vor allem, um auf meine Bitte zurückzukommen, in welchem Verhältnis stehen diese Kosten?

- Welchen Anteil an Stadt- und Landeshaushalt machen die jährlichen Kosten aus?
- Wie stehen diese Kosten in Relation zu anderen Ausgaben wie etwa für Bildung, Arbeit und Sozialem?
- In welchem Verhältnis steht die Unterstützung des Bundes zum Beitrag Baden-Württembergs im Länderfinanzausgleich?

Vielen Dank in der Hoffnung auf baldige Antwort.

Wiebke Krütt

+23

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Tanja Gönner am 08. November 2010
Tanja Gönner

Sehr geehrte Frau Krütt,

  1. der Anteil, den die Stadt Stuttgart am Bahnprojekt S21 übernimmt, beträgt 238,5 Millionen Euro. Die Stadt hat einmalig rund 162,56 Millionen Euro aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer 2007 entnommen und angelegt. In den kommenden Jahren wird die Gesamtsumme durch Zinsesverzinsung erreicht. Somit hat die Stadt Stuttgart ihren Anteil bereits 2007 finanziert. Die weiteren Jahreshaushalte werden von den Kosten für Stuttgart 21 nicht berührt. Nehmen wir den Jahreshaushalt der Stadt Stuttgart von 2007 zum Vergleich, so betrug der Stuttgart21-Anteil gerade einmal 7%. Bis zur Fertigstellung in den nächsten zehn Jahren entspricht die Beteiligung der Stadt an den Baukosten damit jährlich rund ½ Prozent der Haushaltsmittel.

Das Land Baden-Württemberg hat für das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm insgesamt 1,774 Milliarden Euro zugesagt. Hiervon entfallen 824 Millionen Euro auf Stuttgart 21 und 950 Millionen Euro auf die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm. Die Beiträge des Landes verteilen sich – in unterschiedlicher Höhe – auf die Jahre 2009 bis 2019. Im Jahresdurchschnitt beläuft sich der Beitrag des Landes auf 161 Millionen Euro. Das entspricht – gemessen am Haushaltsvolumen 2010 – einem Anteil am Gesamthaushalt von weniger als 0,5 %.

  1. Die Stadt Stuttgart gibt pro Jahr über 600 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche aus. Der Anteil von Bildung, Sozialem und Arbeit betrug zum Vergleichshaushalt 2007 demnach rund 26%. Bis zur Fertigstellung von Stuttgart 21 in zehn Jahren werden es voraussichtlich mehr als 8 Milliarden Euro sein. Dagegen steht die einmalige Mittelzurücklegung für das Bahnprojekt von 162,56 Millionen Euro.

Der Landeshaushaltsplan 2010 weist für das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport ein Volumen von rund 8,5 Milliarden Euro aus. Das entspricht einem Anteil am Gesamthaushalt von rund 24 %. Wird noch der Haushaltsplan des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit einem Volumen von rund 4,0 Milliarden Euro hinzuaddiert (Anteil 11% am Gesamthaushalt), entspricht dies einem Anteil am Gesamthaushalt von rund 35%.

  1. In welchem Verhältnis steht die Unterstützung des Bundes zum Beitrag Baden-Württemberg im Länderfinanzausgleich? An der Finanzierung des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm ist das Land mit insgesamt 1,774 Milliarden Euro und der Bund mit insgesamt 3,019 Milliarden Euro beteiligt. Dies entspricht über einen Finanzierungszeitraum von 2009 bis 2019 hinweg jährlich durchschnittlich 161 Millionen Euro (Land) bzw. 274 Millionen Euro (Bund). Für den Finanzausgleich unter den Ländern sind für Baden-Württemberg in den Jahren 2010 und 2011 jeweils 1,4 Milliarden Euro Einzahlungen veranschlagt.

Mit freundlichen Grüßen

Tanja Gönner - Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr