Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Heike Voß am 07. März 2013
6102 Leser · 14 Stimmen (-0 / +14)

Stadtentwicklung: Europa- und Rosensteinviertel, Nutzungskonzepte, Bebauungsplan

Stadt erhält Gleisflächen u.U. mitsamt Gleisen von der Bahn?

Sehr geehrte Damen und Herren,

wo kann ich in den Vertragsunterlagen nachlesen, dass die Stadt Stuttgart die Gleisflächen von der Bahn unter Umständen mitsamt nicht entfernbarer Gleise übergeben bekommen könnte?

Wenn das so vereinbart wurde, wurde die Stadt gewaltig gelinkt, denn das würde ja heißen, dass damit sämtliche städtebaulichen Pläne der Befürworter dieses Immobilienprojekts platzen könnten!

Aus den Antworten der Bahn für die Verkehrsausschuss-Sitzung im Bundestag am 27.213 geht dies so hervor:

Es wurde dort die Frage gestellt:
"Wie verhält es sich mit der Rentabilität des Projekts, wenn durch einen (teilweisen) Weiterbetrieb der alten Gleisanlagen nach Fertigstellung des neuen Tiefbahnhofs ein geringerer Veräußerungswert durch den Verkauf von Grundstücken zu verzeichnen ist?"

Antwort:
"Ein Weiterbetrieb ist nicht vorgesehen. Daher wird nach Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs die Entwidmung dieser Infrastrukturanlagen beantragt.
Würde der Klage der „Stuttgarter Netz AG“ stattgegeben, was nicht erwartet wird, könnte der Stadt Stuttgart das Gleisvorfeld nur mit Gleisen übergeben werden.
Die DB haftet der Stadt jedoch nicht für die Übergabe gleisfreier Flächen, so dass die Stadt insoweit das Risiko der Klage trägt. Eine Auswirkung auf die Rentabilität von S21 wäre insofern nicht gegeben."

Die Klage der Stuttgarter Netz AG kann der Bahn also egal sein, die Stadt wäre der Dumme! Dann könnte man das Immobilienprojekt vergessen, die Stadt bekäme das überteuerte Gleisvorfeld samt Gleisen, die sie nicht entfernen darf.

Vielleicht stimmt aber auch diese Antwort der Bahn nicht, daher meine Frage an Sie nach dem Nachweis in den Unterlagen.

Gruß
Heike Voß

+14

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 01. Oktober 2013
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrte Frau Voß,

wie wir bereits mehrfach dargelegt haben, halten wir die Klage der Stuttgarter Netz AG aus vielerlei Gründen für unbegründet. Zuletzt haben wir unter http://direktzu.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/stuttgart21/... dazu Stellung genommen.

Der von Ihnen angesprochene Kaufvertrag zwischen der Stadt Stuttgart und der Deutschen Bahn AG schreibt vor, dass die Bahn vor Übergabe der Flächen alle darauf befindlichen eisenbahntechnischen und baulichen Anlagen zu entfernen hat.

Im Übrigen liegt es im ureigensten Interesse der Deutschen Bahn, die Gleisflächen des weitläufigen Stuttgarter Hauptbahnhofs nach der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 wie geplant stillzulegen. Die dadurch eingesparten Betriebskosten sind für die Bahn ein wesentlicher Faktor, durch den sich das Projekt rechnet.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich