Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Peter Reinhart am 21. Oktober 2010
8052 Leser · 37 Stimmen (-7 / +30)

Sonstiges / Kritik

Variantenabwägung online

Sehr geehrter Herr Dr. Andriof,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 21. Oktober 2010 [1] bezüglich der Versachlichung der Debatte, indem maßgebliche Unterlagen der Planfeststellung online zugänglich gemacht werden.

Selbstverständlich können mehr als 100 Leitzordner amtlich planfestgestellte Unterlagen nicht ohne Weiteres vollumfänglich online zugänglich gemacht werden. Der Großteil der zahlreichen Detailpläne und Fachgutachten wäre für Laien wohl auch kaum verständlich. Selbstverständlich sind auch auf Ihren Seiten auch die Textteile der Planfeststellungsbeschlüsse verfügbar.

Doch schon die zu Grunde liegenden Texte der Planrechtfertigung und Variantenabwägung (Anlage 1, Teile I und II der Planunterlagen) können dagegen offenbar nur beim Eisenbahn-Bundesamt eingesehen werden. Dabei geht gerade aus diesen Unterlagen hervor, warum das Konzept Stuttgart 21 – mit guten Gründen – unter zahlreichen Alternativen ausgewählt wurde. Viele Diskussionen (Varianten von Kopfbahnhöfen, Vorort-Durchgangsbahnhöfen u. a.) in Fach- und Tagespresse ließen sich dadurch versachlichen.

Was spricht dagegen, zumindest die schriftlichen Teile der Anlage 1 (Planrechtfertigung, Variantenabwägung) der Planfeststellungsunterlagen online zu stellen?

Selbstverständlich hat indes jeder Bürger die Möglichkeit, in der Stuttgarter Außenstelle des Eisenbahn-Bundesamtes Einsicht in die vollständigen Unterlagen zu nehmen. Auch ich habe davon mehrfach Gebrauch gemacht. Der Aufwand (Voranmeldung, Anreise, grundsätzlich nur werktags) dafür ist jedoch oft immens. Gerade in der momentan schwierigen Zeit hat die freundliche zuständige Mitarbeiterin dort auch nun wirklich Besseres zu tun, als Bürgern in zunehmender Zahl Einsicht zu gewähren.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Reinhart

[1] http://direktzu.de/stuttgart21/messages/27964

+23

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Dr. Udo Andriof am 14. Januar 2011
Dr. Udo Andriof

Sehr geehrter Herr Reinhart,

vielen Dank für Ihr hartnäckiges Bemühen um mehr Transparenz.

Wir haben Ihre Anregung bereits aufgegriffen und sind im Zuge einer transparenten Darstellung des Projekts gerade dabei zu prüfen, ob es nicht doch möglich ist, die von Ihnen angesprochenen Teile der Planfeststellungsunterlagen online verfügbar zu machen. Wir haben alle relevanten Stellen bereits angeschrieben. Sollten alle damit betrauten Stellen einverstanden sein, werden wir uns um eine solche Möglichkeit bemühen.

Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir das Einverständnis dafür bekommen und hoffentlich bald „Vollzug“ melden können. Dies wäre auch mein Wunsch.

Ich bitte jedoch um Verständnis dafür, dass wir das Votum der Planfeststellungsbehörde abwarten wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Udo Andriof - Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart – Ulm