Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

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Autor Peter Reinhart am 10. November 2010
3502 Leser · 24 Stimmen (-10 / +14)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Veröffentlichung des Leistungsverzeichnisses

Sehr geehrter Herr Dr. Kefer,
Sehr geehrte Damen und Herren,

als Vorschlag zur Versachlichung der Diskussion möchte ich anregen, das den kalkulierten Projekt-Gesamtkosten von 4,088 Mrd. Euro zu Grunde liegende Leistungsverzeichnis zu veröffentlichen, ohne Preisangaben zu nennen.

Während ich Ihre Argumente gegen eine Veröffentlichung der detaillierten Preiserwartungen [1] durchaus nachvollziehen kann, machten mich insbesondere Ihre Äußerungen in der zweiten Schlichtungsrunde nachdenklich, laut denen die Ausrüstung des Neubaustreckenabschnitts Hauptbahnhof--Flughafen mit konventioneller Zugsicherungstechnik (Ks-Lichtsignale, punktförmige Zugbeeinflussung) keinesfalls sicher, sondern in Diskussion ist. Ich frage mich, ob auch in anderen Abschnitten objektiv für das Projekt notwendige Leistungen nicht in der kalkulierten Gesamtsumme enthalten sind.

Die heutige Anhörung am Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages machte mich umso nachdenklicher, als ein SPD-Vertreter sagte, in den offiziell genannten Gesamtkosten seien beispielsweise weder Abstell- noch Nebenanlagen des Bahnhofs enthalten, noch die untrennbar mit dem Projekt verbundene Beseitigung der oberirdischen Gleisanlagen.

Anhand des Leistungsverzeichnisses, also der Liste von Mengen, Positionen und Qualitätsanforderungen, könnte sich jeder fachlich Interessierte ein konkret-nüchternes Bild unter anderem davon machen, in welchem Ausmaß konventionelle Signal- und Zugsicherungsanlagen vorgesehen sind.

Kurzum: Als interessierte Bürger würden wir erfahren, was "wir" für die weitgehend aus Steuergeldern finanzierten geplanten 4,088 Milliarden Euro tatsächlich an Leistung erhalten. Indem nur die bereits bekannte Gesamtsumme genannt wird, würden indes auch Ihre Interessen gewahrt, da keine konkreten Preiserwartungen für einzelne Teilabschnitte vorab den interessierten Unternehmen als (ggf. preiserhöhendes) Preissignal veröffentlicht würden.

Im Vorgriff auf Ihre -- im Sinne einer guten, transparenten Kommunikation... -- absehbare Ablehnung möchte ich fragen: Was spricht gegen die Veröffentlichung des Leistungsverzeichnisses, ohne die zu Grunde liegenden Preise?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Reinhart

[1] http://www.direktzu.de/stuttgart21/messages/28166

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