Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

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Autor Karl Lauer am 21. November 2011
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Alternativen: K21, Mittelverwendung

Verzögert S21 doch andere Projekte? (StZ 10.11.11)

Sehr geehrter Herr Dietrich,

Sie haben wiederholt betont, auch auf den Seiten von "direktzu", dass das Projekt "Stuttgart 21" keine anderen Infrastrukturprojekte kannibalisiere.

Erklären Sie mir und den wieder mal erschütterten MitbürgerInnen bitte, wieso "bereits 2003die CDU/FDP-Landesregierung, um finanzielle Vorsorge für Stuttgart 21 zu treffen, Entscheidungen [traf], die sich negativ auf investitionswillige Kommunen auswirken. Der damalige verkehrsminister Ulrich Müller (CDU) hatte die unverzügliche Bildung einer S21-Finanzierungsreserve für erforderlich gehalten."

Daraufhin wurden "die Förderbedingungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)" verschlechtert: die Kommunen, "müssen seit 2004 eine Art Stuttgart 21-Soli bezahlen, denn statt 85 Prozent Zuschuss aus den Bundes- und Landesprogrammen gibt es seit 2004 für wichtige Infrastrukturmaßnahmen (ohne Planungskosten) nur noch 75 Prozent." Außerdem wurde ein Eigenanteil von 100.000 € eingeführt, was dazu führt, dass die Kommunen die Projekte absagen oder verschieben müssen. Das hat lt. StZ auch der frühere Verkehrsminister Ulrich Müller eingeräumt, er kann sich aber heute überhaupt nicht mehr daran erinnern. (Hier muss ich einfach einen Link zu einem anderen Beitrag einfügen: http://www.direktzu.de/stuttgart21/messages/verantwortlic...)

Herr Dietrich, ich zitiere gerne Ihre Antwort an die StZ: "'Stuttgart 21 verzögert keine anderen Verkehrsprojekte', betont Projektsprecher Wolfgang Dietrich. lediglich 15 Prozent der Nahverkehrsmittel seien für S21 reserviert, das seien 286 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren. Was er nicht sagt: damit ist ein wesentlicher Teil der bisher freien Mittel gebunden. Der große Rest muss für die Finanzierung des Regionalverkehrs herhalten." Wie verhält es sich hiermit? Hat die StZ recht? Immerhin habe ich keine Gegendarstellung gelesen. Sie sollten den interessierten Bürgern aber dann schon vorrechnen, wie sich freie Mittel zu bereits gebundenen Mitteln verhalten. Und die Begründung für die Senkung der Förderung für die Infrastruktur 2004 hätte ich gern mit Bezug auf die damaligen Aussagen des Verkehrsministers.

Danke schön.
K. Lauer

(alle Zitate aus der Stuttgarter Zeitung Nr. 260 vom 10.11.11, S.21)

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