Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Elisabeth Müller am 25. Februar 2011
8450 Leser · 10 Stimmen (-1 / +9)

Beschlüsse: Politik, Bürgerbeteiligung, Planfeststellung

Welche Informationen lagen den Abgeordneten vor?

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Gönner,

am 28. Januar schrieb hier Verkehrsministerin Tanja Gönner zum Thema "Pflichtenheft für Kapazität in der Spitzenstunde 07:00 - 08:00h"

"Die Projektbeschreibung enthält ein Betriebsprogramm, das nicht auf die Spitzenstunde abstellt. Die Forderung, den Nachweis für eine Kapazitätssteigerung um 30% in der Spitzenstunde zu führen und dies mittels eines Stresstestes zu belegen, ist neu und wurde erst in der Schlichtung seitens des Aktionsbündnisses erhoben."
Diese Sätze habe ich mit großer Verwunderung gelesen. Es hieß doch immer, S 21 sei notwendig, weil die Kapazität des Kopfbahnhofs nicht ausreiche. Nun schreibt Frau Gönner, im Betriebsprogramm sei nicht von Spitzenstunden die Rede gewesen. Für eine Kapazitätssteigerung außerhalb der Spitzenstunden ist aber kein neuer Bahnhof nötig, denn in den verkehrsarmen Zeiten hat ja jeder Bahnhof noch Kapazitäten frei.

Meine Frage:
- Wussten die Abgeordneten, die für S 21 votierten, dass S 21 keine Kapazitätssteigerung in den Spitzenzeiten bieten würde?
Bzw. lag den Abgeordneten die von Frau Gönner genannte Projektbeschreibung mitsamt Betriebsprogramm vor? Wenn ja, wo kann man diese Projektbeschreibung mit dem Betriebsprogramm nachlesen?

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Müller

+8

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Tanja Gönner am 11. März 2011
Tanja Gönner

Sehr geehrte Frau Müller,

dass die heutige Infrastruktur für den zukünftig geplanten Verkehr nicht ausreichend ist, wurde in den veröffentlichten Planfeststellungsbeschlüssen dargelegt (PFB PFA 1.1 S. 146 ff.). Dies wird auch von den Kritikern von Stuttgart 21 nicht bestritten. Für diesen unbestrittenen Infrastrukturbedarf werden von den Kritikern allerdings anstelle des Projekts Stuttgart 21 eine Ertüchtigung des Kopfbahnhofs sowie verschiedene Ausbaumaßnahmen im Knoten Stuttgart vorgeschlagen.

Für die Bemessung der Infrastruktur ist aber nicht die Spitzenstunde zwischen 7 und 8 Uhr maßgebend, sondern das Angebot in der Hauptverkehrszeit. In der Hauptverkehrszeit wird z.B. morgens und abends jeweils mehrere Stunden lang auf einigen Linien ein dichterer Takt gefahren als in der Nebenverkehrszeit. Planungsgrundlage von Stuttgart 21 war, dass der in der Hauptverkehrszeit erwartete Verkehr mit hoher Qualität und Stabilität abgewickelt werden kann und darüber hinaus noch Reserven vorhanden sind. Die vom Land entwickelte Angebotskonzeption sieht eine Steigerung des Verkehrs in der Hauptverkehrszeit gegenüber dem gegenwärtigen Angebot um 24% (pro Stunde im vertakteten Verkehrsangebot) vor und enthält noch Reserven für die Spitzenstunde. Die Forderung, eine Kapazitätssteigerung um 30% auch in dieser Spitzenstunde zu ermöglichen, war in der Tat neu. Aufgrund sinkender Schülerzahlen und der zunehmenden Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse rechnen wir in der Spitzenstunde mit keiner großen Nachfragesteigerung. Dennoch ermöglicht Stuttgart 21 auch in der Spitzenstunde mehr Verkehr als der heutige Kopfbahnhof. Dies wurde in der Schlichtung dargelegt. Nach dem Ergebnis der Schlichtung war dies aber nicht genug, sondern es muss der Nachweis einer Kapazitätssteigerung um 30 Prozent geführt werden. Dem dient der Stresstest.

Der Öffentlichkeit und den Abgeordneten war bekannt, dass Stuttgart 21 zu einer deutlichen Verkehrssteigerung führt.

Das Betriebsprogramm ist im Planfeststellungsbeschluss zum PFA 1.1 auf S. 146 ff beschrieben.

Mit freundlichen Grüßen

Tanja Gönner - Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr