Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Karl Lauer am 13. Februar 2013
5827 Leser · 20 Stimmen (-6 / +14)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Dr. Grube: "Wir haben das Geld für Stuttgart 21 zusammen"

Sehr geehrter Herr Dr. Grube,

in einem Interview mit dem ZDF (Frontal21) am 02.02.2010 wurden Sie mit einem Dossier des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2008 konfrontiert, in dem dieser für das Projekt "Stuttgart 21" vor Kosten von mehr als 5 Mrd. € warnte.

Sie sind den Reporter damals in einem sehr abfälligen Ton angegangen:

Reporter: "Wie können Sie als Bauherr es verantworten, obwohl Sie das Geld nicht zusammen haben, jetzt den Baustart zu beginnen?"
Grube: "Ich weiß gar nicht wieso Sie mir so eine dreiste Frage stellen können. Woher wissen Sie dass wir das Geld nicht zusammen haben?"
Reporter: "Das sagt der Bundesrechnungshof..."
Grube: "Dann reden Sie doch mit dem Bundesrechnungshof! Ich glaube, Sie gehören auch zu den 'klugen' Leuten, die wissen, was geschehen wird. Erstens kenne ich das [Dossier des Bundesrechnungshofes] nicht, zweitens, wir haben 4,088 Milliarden [...] jetzt veranschlagt für die Kosten, der Gesamtrahmen sind 4,526, und ich werde alles machen, dass wir in diesem Rahmen bleiben."

(Der Tonfall ist in dem Video unter dem angehängten Link ab Min 02:25 nachzuhören.)
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste...

Darf ich Ihnen die Frage des Reporters vor dem heutigen Wissensstand noch einmal stellen: "Wie können Sie als Bauherr es verantworten, obwohl Sie das Geld nicht zusammen haben, jetzt den Bau weiterzutreiben?"

Im November 2009 haben Sie selbst die Sollbruchstelle für das Projekt bei 4,53 Mrd. € festgelegt. Jetzt sind wir schon bei 5,6 Mrd. € zuzüglich 1,2 Mrd. € Risiken.

Mit durchaus nicht abfälligen Grüßen,
K. Lauer

+8

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Antwort
von Wolfgang Dietrich am 04. September 2013
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Lauer,

Herr Dr. Grube hat mich gebeten, Ihre Anfrage zur Finanzierung des Projekts Stuttgart 21 zu beantworten.

Das Projekt Stuttgart 21 ist durchfinanziert, Ihre Frage damit im Grunde gegenstandslos.

Der Vorstand hat nach eingehender Analyse des Sachstands am 12. Dezember 2012 eindeutig klargemacht, dass ein Projekt-Ausstieg die Bahn Ende letzten Jahres bereits rund zwei Milliarden Euro gekostet hätte - um dann dafür absolut nichts in der Hand zu haben.

Der Aufsichtsrat der Bahn ist mit seiner Entscheidung vom 5. März 2013 der Empfehlung des Vorstands gefolgt, den Finanzierungsrahmen des Projekts von 4,526 auf bis zu 6,526 Milliarden Euro zu erweitern und die Projekt- partner daran zu beteiligen. Obwohl erst einige hundert Millionen Euro aus dem Budget verausgabt sind, ist die Finanzierung bis zum Projektabschluss damit auch unter den neuen Rahmenbedingungen weiterhin sichergestellt.

Einschließlich aller wahrscheinlichen Risiken werden Planungs- und Baukosten von 4,73 Milliarden Euro erwartet. Dem steht ein Finanzierungs- rahmen von bis zu 6,526 Milliarden Euro gegenüber, der auch Worst-Case-Szenarien abdeckt.

Übrigens sind die von Ihnen in den Raum gestellten 5,6 +1,2 Milliarden Euro nicht mit dem ursprünglichen Finanzierungsrahmen von 4,526 Milliarden Euro vergleichbar. Es geht hier um intensiv geprüfte Risikoprognosen sowie neue Risikopuffer, die in dem neuen Finanzierungsrahmen enthalten sind. Auf unserer Homepage finden Sie dazu zahlreiche Hintergrundinformationen, beispielsweise in den Unterlagen der Aufsichtsratssitzungen vom 12. Dezember 2012 und 5. März 2013.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich