Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Karl Lauer am 20. September 2011
10233 Leser · 36 Stimmen (-14 / +22)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Geheimvertrag und Zusatzkosten

Sehr geehrte Damen und Herren,

wieder einmal berichtet die Stuttgarter Zeitung über neue und der Öffentlichkeit bisher verschwiegene Zusatzkosten beim Bau von S21. Diesmal: "Geheimvertrag belegt Mehrkosten bei SSB-Bauten" (StZ vom 19.09.11, S. 17): Im Januar 2011 wurde demnach die "sogenannte Kreuzungsvereinbarung für den Stadtbahntunnel in der Heilbronner Straße" unterschrieben, in der die Kosten aus einer veralteten Hochrechnung aus dem Jahr 2005 angesetzt werden, die selbst wiederum auf einer Hochrechnung von 1993 beruhen.

Ich habe 3 Fragen hierzu:

1. wie bewerten Sie die Seriosität einer solchen Kostenberechnung?
2. wie verträgt sich ein Geheimvertrag vom Januar 2011 mit den zum selben Zeitpunkt von Ihnen (den Projektbefürwortern) stets beteuerten Offenheit ("alle Fakten auf den Tisch")?
3. wie viele weitere Geheimverträge, welche die Kosten des Projektes in die Höhe treiben könnten, gibt es?

Ich hoffe auf Aufklärung, denn es ist genau diese Geheim-Mauschelei, gepaart mit finanzieller Sorglosigkeit, die viele Menschen zu den Demonstrationen gegen S21 treibt.

Mit stirnrunzelnden Grüßen

+8

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Antwort
von Wolfgang Dietrich am 13. Dezember 2012
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Lauer,

ich bedanke mich für Ihre detaillierten Fragen zu der Kreuzungsvereinbarung, die im April 2011 zwischen der Deutschen Bahn und der Stuttgarter Straßen- bahnen AG geschlossen wurde. Ich bitte Sie, die lange Reaktionszeit zu ent- schuldigen.

Die dem Vertrag zu Grunde liegenden Kostenermittlungen wurden von der Deutschen Bahn geliefert und vom Land Baden-Württemberg geprüft. Abgerechnet werden letztlich die tatsächlich angefallenen Kosten.

Der Vertrag war von den Gremien der Vertragspartner geprüft und genehmigt und darüber hinaus Gegenstand wiederholter Berichterstattung. Es ist daher unseres Erachtens nicht gerechtfertigt, von einem "Geheimvertrag" zu sprechen.

Eine zweite zweite Kreuzungsvereinbarung, zur Haltestelle Staatsgalerie, steht kurz vor der Unterzeichnung. Weitere untergeordnete Detailver- einbarungen können im Zuge der Bauausführung folgen.

Die Deutsche Bahn hat weiterhin größtes Interesse daran, das Projekt Stuttgart 21 im Zeit- und Kostenrahmen zu realisieren - allein schon, da das Unternehmen mit rund 1,5 Milliarden eigenem Geld an der Finanzierung des Projekts beteiligt ist.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich