Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Karl Lauer am 24. Oktober 2012
6778 Leser · 30 Stimmen (-6 / +24)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

"Kostendeckel gesprengt" vs. "sorgfältig durchkalkuliert"?

Guten Tag,

die Stuttgarter Zeitung schreibt heute, 23.10.12, S. 17: "Mit der optimierten Variante des Flughafenbahnhofs wäre der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro klar gesprengt."

Das erstaunt, denn bislang haben die Projektverantwortlichen immer wieder beschworen, Stuttgart21 sei das "bestgeplante Projekt aller Zeiten".

Ich zitiere beispielhaft aus den Informationen zur Volksabstimmung 2011: "Risikopuffer für eventuelle Preissteigerungen und unvorhergesehene Entwicklungen ... haben drei renommierte und unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaften diese Kalkulation bestätigt. ... Bis heute gibt es keinerlei Belege dafür, dass der Kostenrahmen für S21 nicht ausreichend bemessen wäre."
Auf dieser Grundlage haben Sie sich ein knappes Nein zum Ausstieg erkämpft. Diese 10 Punkte - von den Projektbefürwortern verfasst - sind mithin der Rahmen in dem Sie sich bewegen können.

Noch am 14.03.12 jubelte Herr Kefer in den Stuttgarter Nachrichten: "Bahn bleibt im Kostenrahmen von Stuttgart 21"
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nach-auftrag...

Ich unterlasse es, noch mehr derartige Zitate zu nennen.

Die Stuttgarter Zeitung heute benennt als Gründe für die Mehrkosten:
- den Brandschutz in Tiefbahnhof und Tunnels,
- die geänderte Planung für den Filderbahnhof,
- die zweigleisige Anbindung des Filderbahnhofs,
- die Schlichtungskosten.

All diese Faktoren waren bereits zur Volksabstimmung bekannt bzw. absehbar. Oder das Gerede vom "bestgeplanten" und "sorgfältig kalkulierten" Projekt war (es tut mir leid das so nennen zu müssen) schlicht eine Lüge.
Trotzdem gab es " keinerlei Belege dafür, dass der Kostenrahmen für S21 nicht ausreichend bemessen wäre." Noch im März 2012 war laut Stuttgarter Nachrichten (s.o.) eine Reserve von 390 Millionen Euro vorhanden, von der noch 70 Millionen Euro (nicht 80 Mio wie jetzt angegeben) Schlichtungskosten abgingen.

Meine Frage also:
Weshalb reicht nach der sorgfältigen Kalkulation der Etat inklusive Risikopuffer bereits ein Jahr nach Baubeginn doch nicht aus?

Ich würde mir wünschen, dass jede/r Verantwortliche, die/der je öffentlich auf die sorgfältigePlanung/ Kalkulation und den ausreichenden Risikopuffer hingewiesen hat, hierzu ein Statement abgibt.

Danke
K. Lauer

+18

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 25. Juli 2013
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Lauer,

ich danke Ihnen für Ihre neue Anfrage, die ich gerne beantworte.

Wie wir bereits vielfach dargelegt haben, müssen Veränderungen am Projekt, die über den vertraglich fest vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, auch außerhalb dieses Vertrags finanziert werden. Dies schließt eine geänderte Planung am Flughafen ebenso ein wie Maßnahmen, die sich aus der Schlichtung ergeben. Wie auch im Kleinen gibt es auch bei Großprojekten wesentlich mehr Leistung eben nicht zum Nulltarif.

Veränderungen an der Planung, die aus zwischenzeitlich in Kraft getretenen strengeren rechtlichen Anforderungen hervorgehen, sind dagegen durch die von Ihnen angesprochenen Puffer abgedeckt. Auch fast drei Jahre nach dem offiziellen Baubeginn liegt das Projekt dabei im vertraglich vereinbarten Budget.

Auf die eingehende Prüfung der Projektkalkulation durch drei unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, die den Finanzierungsrahmen im Rahmen der Schlichtung für ausreichend befunden haben, hatten Sie ja bereits hingewiesen.

Im Übrigen hat nach unserem Kenntnisstand kein Projektverantwortlicher behauptet, Stuttgart 21 sei das "bestgeplante Projekt aller Zeiten". Soweit Sie Ihre Behauptung konkretisieren können, kümmern wir uns gerne um ein entsprechendes Statement.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich