Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Heike Voß am 03. September 2012
6428 Leser · 24 Stimmen (-6 / +18)

Beschlüsse: Politik, Bürgerbeteiligung, Planfeststellung

Planänderung wegen Umplanung der Stadtbahn-Haltestelle Staatsgalerie

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir völlig unverständlich, wieso die Stadtbahn-Haltestelle Staatsgalerie zunächst so geplant wurde, dass dort gegen Artenschutzgesetze verstoßen worden wäre. Dass diese Planung dann auch noch genehmigt wurde, verstehe ich noch weniger.

Inzwischen gab es ja ein Gerichtsverfahren, das der BUND gewonnen hat. Das Gebiet neben der Schillerstraße wurde zur Schutzzone erklärt, die Bäume dort dürfen nicht gefällt werden.

Nun muss umgeplant werden, denn wie bisher genehmigt, kann nicht gebaut werden.

Hat die Bahn dafür schon eine Planänderung beim EBA beantragt oder wann wird sie das tun? Und werden die Naturschutzverbände dazu auch gehört?

Mit freundlichen Grüßen
Heike Voß

+12

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 12. Oktober 2012
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrte Frau Voß,

ich danke für Ihre Frage zu den anstehenden Planänderungen an der SSB-Haltestelle Staatsgalerie, die ich gerne beantworte.

Stuttgarter Straßenbahnen AG und Deutsche Bahn AG arbeiten im Moment mit Hochdruck an Lösungen, die allen Rahmenbedingungen gerecht werden. Dazu wurden auch verschiedene Trassierungsvarianten entwickelt und vertieft untersucht. Sobald die Trasse feststeht und weitere Untersuchungen abgeschlossen sind, wird die Deutsche Bahn AG als Vorhabenträgerin von Stuttgart 21 ggf. einen entsprechenden Antrag auf Planänderung stellen.

Die Einrichtung der Schutzzone hat dabei nichts mit der von Ihnen angesprochenen Klage des BUND gegen die 5. Planänderung (Grundwassermanagement) zu tun. Vielmehr geht das neue Habitat auf die Einschätzung von Fachleuten zurück, die bei einer Begehung Anfang 2012 erstmals Juchtenkäfer in den entsprechenden Bäumen entdeckten und die nunmehr ergriffenen Maßnahmen für langfristigen Erhalt des Bestandes als notwendig erachteten.

Bei den umfangreichen ökologischen Untersuchungen, die dem 2001 eingereichten Antrag auf Planfeststellung für den neuen Hauptbahnhof vorausgegangen waren, waren in diesem Bereich noch keine Juchtenkäfer-Bestände bekannt. Entsprechend sprachen aus ökologischer Sicht keine Gründe gegen die Unterfahrung dieses Gebiets durch die Stadtbahn.

Bei Großprojekten, die über mehrere Jahrzehnte laufen, sind Planänderungen aufgrund neuer Erkenntnisse und Entwicklungen nichts Ungewöhnliches. Über Art und Umfang solcher Änderungsverfahren entscheidet das Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich