Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen konkret beantwortet,– dies ist die Bilanz der Bürgerplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen oftmals kritischen Einzelfragen aber auch zu ganz grundsätzlichen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, wie zum Beispiel die Kosten, Fahrzeiten, Sicherheit und Brandschutz, Geologie und Ökologie.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist. Diese Dynamik spiegelt sich auch in den an uns gerichteten Anfragen wider, die täglich per Telefon, E-Mail oder Post eingehen. Zunehmend bestimmt das aktuelle Baugeschehen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, die Frageoption unserer Direktzu-Plattform ab Ende September 2013 zu schließen.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen richten wir derzeit ein „Informationszentrum“ ein, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können. Bis das Informationszentrum eingerichtet ist, können Sie Ihre Fragen gerne und jederzeit unter Info(ät)bahnprojekt-s-ulm.de an uns richten. Ebenso nehmen wir Ihre Anfragen schriftlich oder telefonisch entgegen.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt. Wir sind für Ihre Fragen da!

Beantwortet
Autor Reinhard Beneken am 04. Oktober 2011
9307 Leser · 21 Stimmen (-3 / +18)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Wie wird der Schadenersatz für die Bahn errechnet?

Sehr geehrte Damen und Herren ,

ich würde Ihnen gern eine Frage stellen.

- Bei der geplanten Volksabstimmung geht es um die Finanzierung bzw. Nichtfinanzierung des Landesanteils an S21, der bei ca. 800 Mio Euro (Planung) liegt.

Wie könnte durch die Verweigerung eines Anteils von 800 Mio. Euro der Bahn ein Schaden entstehen, der deutlich über diesem Wert liegt?

Ich freue mich über Ihre Antwort und verbleibe mit

freundlichen Grüßen

+15

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 31. Oktober 2011
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Beneken,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworte.

Die Finanzierung des Projekts Stuttgart 21 ruht auf vielen Schultern: Neben dem Land beteiligen sich auch Bund, Deutsche Bahn, Stadt, Flughafen und Region an der Finanzierung des Projekts. Das Land Baden-Württemberg trägt mit einem Anteil von bis zu 930 Millionen Euro rund ein Fünftel der Finanzierung von bis zu 4,526 Milliarden Euro.

Die Ausstiegskosten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro setzen sich unter anderem zusammen aus Kosten für die Rückabwicklung der Grundstücksgeschäfte, verlorene Planungs- und Baukosten sowie Schadenersatz und zu leistende Rückzahlungen (siehe auch Folie 19 in http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/de-DE/download/20...).

Die unabhängigen Wirtschaftsprüfer haben in der Faktenschlichtung Ende 2010 dazu folgendes festgestellt: „Die von der DB AG ermittelten Beträge sind in ihrer Höhe nachvollziehbar und plausibel. Unterschiedliche Auffassungen bestehen bei den Gutachtern Anm: gemeint sind die Wirtschaftsprüfer hinsichtlich der Frage, inwieweit diese Kosten dem Grunde nach unter Ausstiegskosten zu erfassen sind. Dies hängt auch von der Sichtweise (z. B. DB AG, Landeshauptstadt Stuttgart, Land Baden-Württemberg, Bund, gesamtwirtschaftlich) und dem Zeitpunkt der Betrachtung sowie der jeweils zugrunde zu legenden Entscheidungssituation ab. So ergibt sich bei unterschiedlicher Sichtweise unter Umständen eine deutliche Reduktion der Projektausstiegskosten.“ (Abschlussbericht S. 107) Dazu kommen die Kosten für die Sanierung der Gleisanlagen und des alten Hauptbahnhofs, in Höhe von ca. 1,3 Mrd. Euro.

Den Ausstieg aus dem Projekt müsste das Land also sehr teuer bezahlen. Enorme Kosten in Milliardenhöhe ohne tatsächliche Gegenleistung. Im Gegenteil: Dieses Geld fehlt in allen anderen Bereichen, in denen das Land gefragt ist (Kitas, Schulen, …). Denn diese Ausstiegskosten sind im Nachtragshaushalt des Landes nicht beinhaltet.

Die bisherigen Ausstiegskosten berücksichtigen auch nicht die Kosten, die aus einem Stopp der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm folgen.

Ganz zu schweigen von den Konsequenzen für die Menschen im Land, die auf diese Neubaustrecke warten.

Ich hoffe, Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich