Sehr geehrter Herr Lenkeit,

Bahn, Bund, Land, der Verband Region Stuttgart, die Stadt und der Flughafen investieren für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm rund 7 Milliarden. Das ist eine große Investition in eine zukunftsfähige Infrastruktur.

Stuttgart 21 alleine beinhaltet dabei

• die Neuordnung des Bahnknotens Stuttgart von Feuerbach über den Fildertunnel bis zum Flughafen und einen innerstädtischen Schienenring

• 57 Kilometer Gleise, davon 33 Tunnelkilometer

• vier neue Bahnhöfe: den Durchgangsbahnhof, den neuen Bahnhof Flughafen/ Messe und die S-Bahn-Station Mittnachtstraße. Darüber hinaus wird der Abstellbahnhof am Rosensteinpark nach Untertürkheim verlegt.

Die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm beseitigt den Engpass am Albaufstieg und bindet Stuttgart und die Region in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ein. Damit gehört das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm, also Stuttgart 21 und die Neubaustrecke, zu den größten Infrastrukturprojekten in Europa. Stuttgart 21 kostet insgesamt 4,088 Milliarden Euro; die Neubaustrecke bis nach Ulm 2,89 Milliarden Euro.

Im „Bedarfsplan Schiene“ analysiert und bewertet das Bundesverkehrsministerium die Wirtschaftlichkeit von Bahnprojekten. Diese erst vor wenigen Tagen aktualisierte Kosten-Nutzen-Analyse ergab einen Wert von 1,5 für die Neubaustrecke. Jedem investierten Euro steht also ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen von 1,50 Euro gegenüber – also ein Plus von 50 Prozent. Auch die Bahn hat die Frage der Wirtschaftlichkeit im Juli 2010 erneut positiv beantwortet.

Nicht umsonst positionieren sich auch wichtige Unternehmen in der Region eindeutig für diese Investition in die Infrastruktur, denn sie hilft der Wirtschaft in der Region weiter zu wachsen, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue entstehen zu lassen. Denn bessere Erreichbarkeit ist ein wesentlicher Standortvorteil in der globalisierten Weltwirtschaft. Überdies entstehen durch das Bahnprojekt bis zu 10.000 Arbeitsplätze – dauerhaft. Während der Baumaßnahmen werden zusätzliche 7.000 Menschen Arbeit finden. Eine moderne Schieneninfrastruktur ist unerlässlich für den Wirtschaftsraum Baden-Württemberg. Die Investitionen stärken die Wirtschaft und sind Jobmotor für die gesamte Region.

Prof. Werner Rothengatter, ehemaliger Leiter des Instituts für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsforschung der Universität Karlsruhe, kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss, dass beim Bahnprojekt Stuttgart-Ulm rund ein Drittel der Kosten schon während der Bauphase vor allem in Form von Umsatz- und Einkommenssteuern an die öffentliche Hand zurückfließt. Der Rest werde durch die Steuereinnahmen aus den wirtschaftlichen Aktivitäten nach Inbetriebnahme des neuen Bahnhofes und der Neubaustrecke nach Ulm eingespielt. Denn schnelle Verbindungen kurbeln seiner Meinung nach die Wirtschaft an, so wie die Hochgeschwindigkeitsstrecken in Ländern wie Japan, Frankreich und China das dortige Wirtschaftswachstum erheblich beflügelt haben.

Stuttgart 21 bietet durch die Verlegung des Bahnhofes unter die Erde die Chance, weite Teile der Innenstadt neu zu gestalten und so den engen Raum im Talkessel besser zu nutzen und die Parkanlagen deutlich zu erweiterten. Wo sonst in Europa haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, 1/3 ihrer Innenstadt so umfassend neu und nach ihren eigenen Vorstellungen zu gestalten? Mit dem Rosensteinviertel entsteht darüber hinaus ein ganzes neues Stadtquartier. Hier bieten sich immense städtebauliche Chancen. Neben Wohnraum entsteht hier auch Platz für Büros und Geschäfte. Das schafft Arbeitsplätze und sichert der Stadt erhöhte Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer.

Welchen Nutzen hat das Projekt für die vielen tausend Reisenden im Nah- und Fernverkehr? Mit Stuttgart 21 entsteht ein moderner Bahnknoten, der die Reisezeiten erheblich verkürzt und die Bahn als umweltfreundliches Reisemittel noch attraktiver macht. Reisende kommen künftig in 8 statt bislang in 27 Minuten vom Hauptbahnhof zum Flughafen und in 28 Minuten statt bislang 54 von Stuttgart nach Ulm. Stuttgart 21 und die Neubaustrecke sind also eine Investition in den Mobilitätsträger Nr. 1 der Zukunft, von der Stuttgart und die ganze Region auf Jahrzehnte hin profitieren wird.

Sie sehen, Herr Lenkeit, es gibt viele gute Gründe für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke. Sicher, hier wird viel Geld in die Hand genommen. Doch es wird nachhaltig investiert in moderne Bahninfrastruktur. Dies stärkt die Wirtschaft, schont die Umwelt, vernetzt die Verkehrsträger, gibt den Menschen in Stuttgart neuen Raum für Wohnungen, Büros, Geschäfte und vergrößert die Parkanlagen. Es ist ein Projekt für die Menschen in ganz Baden-Württemberg - über Generationen hinweg.

Mit freundlichen Grüßen

Tanja Gönner - Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr