Sehr geehrter Herr Anhenn,
für Ihre E-Mail bedanke ich mich.
Ihre Verärgerung über den Zustand in den Schlossgartenanlagen kann ich nachvollziehen.
Vielen Menschen in der Region ist es ein Anliegen, ihren Protest gegen Stuttgart 21 zum Ausdruck zu bringen, was leider immer wieder auch zu zeitweiligen Beeinträchtigungen des Umfelds führt.
Für das Zelten im Mittleren Schloßgarten wurden keine Genehmigungen erteilt. Der Schloßgarten unterliegt jedoch einer besonderen Situation. Das Gelände wird über Jahre hinweg eine Baustelle sein. Dies muss bei der Frage nach Maßnahmen zur Herstellung eines rechtskonformen Zustands und zur Ermöglichung eines ungestörten Erholungswerts und Zugangs berücksichtigt werden. Polizeiliche Maßnahmen können derzeit nur mit einem unverhältnismäßig großen Polizeiaufgebot einhergehen oder die Gefahr bergen, die Konfrontation erneut zu verschärfen. Vor diesem Hintergrund ist zunächst geplant, Gespräche mit dem Ziel der Deeskalation zu suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schuster - Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart