Sehr geehre Damen und Herren,

dieser Artikel der Stuttgarter Zeitung: http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2803229_0_9223...
hat mir das Zustandekommen des Projektes nochmals ins Gedächtnis gerufen, ich zitiere Auszüge:
"Aufbauend auf der Machbarkeitsstudie wurde das Konzept im Rahmen eines Vorprojekts technisch und wirtschaftlich näher untersucht. Die Ergebnisse wurden im November 1995 vorgelegt.

Dann ging es unerwartet schnell: Bereits am 30. November 1995 wurde dem Gemeinderat die Rahmenvereinbarung zum Projekt Stuttgart 21 zur Entscheidung vorgelegt. Bemerkenswert dabei ist die Kürze der Entscheidungsfindung. Für diesen Grundsatzbeschluss nahmen sich der Gemeinderat und seine Ausschüsse ganze drei Tage Beratungszeit! ... Mit der Zustimmung des Gemeinderats zu dieser Vereinbarung hatten sich die Beteiligten für alle Zeiten an das Projekt gebunden. Falls die Stadt ihre Verpflichtung nicht einhalten würde, wäre sie nach Paragraf 4 Absatz 2 des Vertrages zum Schadenersatz verpflichtet. Das Projekt wurde also nicht erst geplant, entwickelt und schließlich in den Parlamenten beschlossen, sondern an seinem Anfang stand eine rechtlich unverbindliche Machbarkeitsstudie, auf die dann eine unkündbare Rahmenvereinbarung folgte."

Dieser Schnellschuss - der im übrigen zeigt, dass die die behauptete "hundertfache Diskussion in Parlamenten" nichts als Worthülsen sind, da es in diesen Diskussionen nicht um ein OB, sondern nur um ein WIE ging - erschien mir damals schon äußerst verdächtig.

Frage: welche Personen sind dafür verantwortlich, dass 1. der tatsächliche Entscheidungsfindungsprozess in den entsprechenden Germien in einem derartigen Hauruck-Verfahren durchgepeitscht wurde, 2. der Gemeinderat ein derartiger Knebelvertrag vorgelegt wurde? Und was waren die offensichtlich unbedingten und zwingenden Interessen dieser Personen?

Vielen Dank,

B.Steinheil