Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen wurden beantwortet – dies ist die Bilanz der Bürgerdialogplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm. Alle unsere Antworten auf Ihre wichtigsten Fragen finden Sie hier auf dieser Plattform.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen haben wir ein „Informationszentrum“ eingerichtet, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt.

Beantwortet
Autor Karl Lauer am 20. September 2011

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Geheimvertrag und Zusatzkosten

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 13. Dezember 2012
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Lauer,

ich bedanke mich für Ihre detaillierten Fragen zu der Kreuzungsvereinbarung, die im April 2011 zwischen der Deutschen Bahn und der Stuttgarter Straßen- bahnen AG geschlossen wurde. Ich bitte Sie, die lange Reaktionszeit zu ent- schuldigen.

Die dem Vertrag zu Grunde liegenden Kostenermittlungen wurden von der Deutschen Bahn geliefert und vom Land Baden-Württemberg geprüft. Abgerechnet werden letztlich die tatsächlich angefallenen Kosten.

Der Vertrag war von den Gremien der Vertragspartner geprüft und genehmigt und darüber hinaus Gegenstand wiederholter Berichterstattung. Es ist daher unseres Erachtens nicht gerechtfertigt, von einem "Geheimvertrag" zu sprechen.

Eine zweite zweite Kreuzungsvereinbarung, zur Haltestelle Staatsgalerie, steht kurz vor der Unterzeichnung. Weitere untergeordnete Detailver- einbarungen können im Zuge der Bauausführung folgen.

Die Deutsche Bahn hat weiterhin größtes Interesse daran, das Projekt Stuttgart 21 im Zeit- und Kostenrahmen zu realisieren - allein schon, da das Unternehmen mit rund 1,5 Milliarden eigenem Geld an der Finanzierung des Projekts beteiligt ist.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich