Liebe direktzu®-Nutzer,
32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen wurden beantwortet – dies ist die Bilanz der Bürgerdialogplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm. Alle unsere Antworten auf Ihre wichtigsten Fragen finden Sie hier auf dieser Plattform.
Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist.
Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen haben wir ein „Informationszentrum“ eingerichtet, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können.
Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt.
Status der Beiträge
- Abstimmung läuft
- Abstimmung beendet
- Beantwortet
- Zur Beantwortung weitergeleitet
- Abstimmung beendet und archiviert
Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf
Gelder für S21 sind zweckgebunden - wie genau lautet der Zweck?
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der gelben Broschüre der Landesregierung zur Volksabstimmung lese ich von seiten der Gegner des Tiefbahnhofs zur Finanzierung eines möglichen Alternativprojektes: "Die Mittel vom Bund und der EU sind nicht an den geplanten Tiefbahnhof gebunden, sondern stehen nach deren Entscheidung auch für die Anbindung der Neubaustrecke an Alternativen zur Verfügung."
Im Beitrag der Befürworter des Tiefbahnhofes hingegen heißt es: "Die Zuschüsse, die dem Projekt S21 von außen zufließen, sind zweckgebunden." Sie nennen es nur "fraglich", ob das Geld in andere Projekte umgeschichtet werden kann.
Mir fällt auf, dass Sie in der Broschüre wie auch in früheren Statements zu diesem Thema nie klar sagen "zweckgebunden ausschließlich für den Tiefbahnhof".
Deshalb die Frage: wie genau lautet der Zweck, an den die Zuschüsse gebunden sind?
Am besten zitieren Sie aus den Verträgen, damit ich mir selbst ein Bild machen kann.
Mit misstrauischen Grüßen
Die Abstimmung ist geschlossen, da der Beitrag bereits archiviert wurde.