Sehr geehrte Frau Voß,

ich bedanke mich für Ihre Fragen zu den Auswirkungen des erweiterten Grundwassermanagements auf die Kosten des Projekts Stuttgart 21.

Erlauben Sie mir jedoch zunächst bitte eine Klarstellung: Der Antrag auf Planänderung (http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/show/13417...) datiert auf den 13. Mai 2011 und wurde zwischenzeitlich nicht zurückgezogen. Vielmehr wurden zunächst fehlende Unterlagen später nachgereicht und das Unterlagenpaket nochmals vollständig der Genehmigungsbehörde übergeben. Ein solches Vorgehen ist bei derart komplexen Verfahren nichts Ungewöhnliches.

Zum Alltag von Großprojekten gehören ebenfalls stetige Anpassungen und Veränderungen aufgrund neuer Erkenntnisse und Rahmenbedingungen. Eines von vielen Beispielen ist der angesprochene Antrag auf Planänderung zum Grundwassermanagement, der auf neuen, präzisieren Erkenntnissen fußt. Während den bis 2008 abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren noch die bis dahin verfügbaren Informationen zu Grunde lagen, führten zahlreiche neue Messergebnisse aus den Jahren 2009 bis 2011 und ein präzisiertes Grundwassermodell zu neuen Ergebnissen, die im obigen Antrag Niederschlag gefunden haben. Seit jeher werden diese Untersuchungen von einem Arbeitskreis Wasserwirtschaft begleitet, in dem auch die zuständigen Fachbehörden mit unabhängigen Fachleuten vertreten sind.

Die konkreten Kosten der erweiterten Maßnahmen können heute noch nicht auf den Euro bestimmt werden. Sie sind insbesondere abhängig von den genauen Auflagen der Genehmigungsbehörde und den letztlich tatsächlich anfallenden Wassermengen. Von großer Bedeutung ist auch der Preis, der der Deutschen Bahn im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung für die Erweiterung des Grundwassermanagements angeboten werden wird. Um die Ergebnisse der europaweiten Ausschreibung nicht zu gefährden, können im Moment leider keine genauen Preiserwarten veröffentlicht werden.

Doch selbst im ungünstigsten anzunehmenden Fall wird der Kostendeckel durch das neue Grundwassermanagement nicht überschritten werden. Überschaubaren zusätzlichen Kosten stehen fast 400 Millionen Euro Puffer in der Finanzierung gegenüber. Gleichzeitig ist im aktuellen Kostenrahmen von 4,136 Milliarden Euro bereits eine Risikovorsorge für Änderungen am Grundwassermanagement enthalten. Die Deutsche Bahn behält darüber hinaus die Kosten durch die stetige Suche nach neuen Lösungen und harte Verhandlungen fest im Blick. So konnten bereits wesentliche Teile des Projekts zu Festpreisen vergeben werden, die unterhalb der erwarteten Summen lagen. Einen Überblick über die Gesamtsituation haben wir unter http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/uploads/tx_smedia... bereitgestellt. Die Deutsche Bahn wird auf der nächsten Sitzung des Lenkungskreises am 22. Oktober eingehend über den aktuellen Projektstand, einschließlich der Kosten, informieren.

Die Änderungen am Grundwassermanagement werden im Übrigen auch nicht zu Verzögerungen am Gesamtprojekt führen. Im Rahmen der weiterhin uneingeschränkt gültigen Planfeststellungsbeschlüsse werden Anfang 2013 die ersten beiden Baugruben des neuen Hauptbahnhofs geöffnet und die Arbeiten an mehreren Tunneln begonnen. Größere Entnahmemengen als bislang genehmigt werden erst in späteren Projektphasen benötigt.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben und würde mich freuen, wenn Sie uns konstruktiv-kritisch gewogen blieben.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich