Sehr geehrter Herr Anhenn,

wie Sie bestimmt wissen, steht zum Aufbau des Grundwassermanagement aktuell noch eine Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) aus. In dieser Entscheidung muss die Stellungnahmen des BUND zur 5. Planänderung berücksichtigt worden sein. Bei der 5. Planänderung geht es hauptsächlich um die Zusammenlegung von mehreren dezentralen zu einer zentralen Grundwassermanagementanlage. Da dies eine Änderung des planfestgestellten Beschlusses ist, wurde eine Planänderung von der Deutschen Bahn beim EBA beantragt. Gegen die Entscheidung des EBAs hatte der BUND geklagt und wollte gerichtlich überprüft wissen, ob das Eisenbahn-Bundesamt den BUND im Rahmen des Planänderungsverfahrens hätte beteiligen müssen oder nicht. Das Gericht hat das Beteiligungsrecht bestätigt und entschieden, dass der BUND nachträglich gehört werden muss. Eine solche Beteiligung kann aus Sicht der Bahn ohne weiteres erfolgen und wird von der Deutschen Bahn im weiteren Prozess unterstützt.

Da das Eisenbahn-Bundesamt selbständig und eigenständig arbeitet, können wir keine genauen Angaben machen, wann die Entscheidung ergeht. Dennoch rechnen wir -Stand heute- mit einer Entscheidung im 2. Quartal 2012. Bis dann die gesamte Anlage in den Regelbetrieb geht, vergehen nochmals 4-5 Monate.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich