Liebe direktzu®-Nutzer,

32.000 Menschen haben abgestimmt, mehr als 650 Fragen wurden beantwortet – dies ist die Bilanz der Bürgerdialogplattform „Direktzu Stuttgart 21“, die im September 2010 online ging. Seitdem wurde von unseren Fachleuten detailliert Stellung bezogen zu vielen Themen rund um das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm. Alle unsere Antworten auf Ihre wichtigsten Fragen finden Sie hier auf dieser Plattform.

Seit 2010 hat sich das Projekt grundlegend verändert. Es geht nicht mehr um das „ob“, sondern um das „wie“. Nach Jahren der Planung und des politischen Diskurses treten die Umsetzung des Bahnprojektes und damit die Bauarbeiten immer mehr in den Vordergrund, was an vielen Stellen der Stadt und entlang der Autobahn nach Ulm zu sehen ist.

Für die zunehmenden Fragen rund ums Bauen haben wir ein „Informationszentrum“ eingerichtet, über welches sich insbesondere betroffene Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr an sieben Tagen pro Woche über das aktuelle Baugeschehen informieren können.

Wir freuen uns weiterhin über Ihr Interesse an unserem Projekt.

Beantwortet
Autor Heinz Kaiser am 14. Dezember 2012
11088 Leser · 3 Stimmen (-0 / +3)

Finanzen: Kosten, Nutzen, Bedarf

Wer ist Eigentümer der zu bauenden Infrastruktur?

Mir geht gerade eine Frage durch den Kopf, die mir keine Ruhe läßt: die eigenwirtschaftlich agierende Bahn baut mit Mitteln diverser Projektpartner im Zuge von S21 und Neubaustrecke Wendlingen-Ulm diverse Bahnhöfe, Tunnels, Brücken etc. Die "Projektpartner" unterstützen diese Bauvorhaben mit Milliardenbeträgen. Heißt das, daß die Projektpartner dann auch Miteigentümer dieser Bauwerke sind?
Oder umgekehrt gefragt: Darf die Bahn mit diesen Bauwerken dann umgehen, als ob sie Alleineigentümerin wäre, z.B. bei einem Verkauf, einem Börsengang etc?

mfg
Heinz Kaiser

+3

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Wolfgang Dietrich am 17. Januar 2013
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Kaiser,

die Projekt- und weiteren Finanzierungspartner beteiligen sich aus ver- schiedenen Gründen an der Finanzierung von Stuttgart 21 und der Neubau- strecke Wendlingen-Ulm - im Wesentlichen aber deshalb, weil sie aus der Neuordnung des Stuttgarter Bahnknotens großen Nutzen ziehen.

Die im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm geschaffene Infrastruktur wird weitestgehend Eigentum der Deutschen Bahn sein. Das Unternehmen ist nach geltendem Recht verpflichtet, die Infrastruktur langfristig zu erhalten und in stets ordentlichen, betriebssicheren Zustand zu halten. Dies gilt unabhängig vom Eigentümer des Unternehmens.

Die für andere Nutzungen notwendige Genehmigung zur Stilllegung und Freistellung von Bahnbetriebszwecken könnte nur dann erteilt werden, wenn im Bahnknoten Stuttgart kein wesentlicher Verkehrsbedarf mehr bestünde. Wegen eben diesem Verkehrsbedarf wird Stuttgart 21 aber gebaut.

Ich hoffe, Ihre Frage damit in aller Klarheit beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich